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Inhaltsverzeichnis

aktuell und kontrovers

Die demokratische politische Kultur lebt von der Auseinandersetzung um Meinungen und Positionen zu den Problemen einer immer komplexeren Welt. Politische Debatten um die Antworten auf Fragen der Zukunft finden überall statt: in der Kommune, in den Parteien und Verbänden, in Staat und Gesellschaft. Präsentiert werden aktuelle Themen und kontroverse Meinungen regelmäßig in den etablierten Reihen "Politische Runde", "StadtGespräche" und im "Politischen Treff am Vormittag". Darüber hinaus werden besondere Themenabende mit aktuellen Bezügen angeboten: Immer dann, wenn ein plötzlich wichtiges Ereignis oder eine aktuelle Kontroverse besondere Nachfrage erzeugt. Hier versuchen wir, entsprechend schnell zu reagieren.

Solingen

Berlin ist nicht Weimar!?

Podiumsdiskussion

„Ein Gespenst geht um in Berlin …, das Gespenst von Weimar“, so schrieb die Financial Times Deutschland in einem Leitartikel zu den Diskussionen in Deutschland nach der Bundestagswahl im September 2002. Oskar Lafontaine hatte Kanzler Schröder mit Reichskanzler Brüning verglichen, und Arnulf Baring, Politikwissenschaftler und Historiker, sah ebenfalls Parallelen zur Regierungszeit Brünings und zum „abgewirtschafteten Parteiensystem“ der späten zwanziger und frühen dreißiger Jahre.

Der mahnende Rückgriff auf das Ende der Weimarer Republik, und damit auf das Scheitern des ersten demokratischen Verfassungsstaates in Deutschland, ist angesichts der nachfolgenden deutschen Katastrophe nur allzu verständlich. Aber wie weitgehend sind die Parallelen zu Weimar, wie gravierend die Unterschiede? Der Schweizer Journalist Fritz René Allemann hatte 1956 in seinem berühmten Buch „Bonn ist nicht Weimar“ bereits darauf hingewiesen, dass insbesondere drei Faktoren eine Stabilisierung der jungen Bundesrepublik gewährleisteten: a) es gibt eine demokratische Alternative zur gewählten Regierung; b) eine innere und äußere Abspaltung ganzer Volksschichten vom Staat hat nicht stattgefunden; c) die entstehende Bundeswehr als Wehrpflichtarmee ist eine „Parlamentsarmee“. Sind diese Faktoren auch heute noch bestimmend oder werden sie durch andere Faktoren überlagert? Und wie wirken sich soziale und wirtschaftliche Trends hin zu mehr Ungleichheit aus, zumal wenn sich wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Kennzahlen verschlechtern sollten (zum Beispiel durch die Bedrohung vieler Arbeitsplätze durch Digitalisierung). Wie wirkt sich der Anpassungsdruck einer „als alternativlos propagierten Wettbewerbsgesellschaft“ (A. Wirsching) auf die politische Orientierung der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aus?

Diesen Besorgnissen geht die Podiumsdiskussion nach und fragt nach der Stabilität der heutigen Republik im Spiegel Weimars.

Podiumsgäste unter der Moderation von Dr. Uta D. Rose:

Ulrich Nachtkamp, Schulleiter Gymnasium Schwertstraße Niklas Nink, Vorsitzender des Jugendstadtrates der Stadt Solingen

Dr. Heinz-Werner Würzler

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
Preis
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Dr. Uta-D. Rose 5.6.18 1* Di: 18:30-20:45 (SG-Mi) Mummstraße 10
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322, Forum
10-5111s@118
0.00 €
Anmeldung nicht nötig
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Wuppertal

Digital Politics. So verändert das Netz die Demokratie

Mit Aleksandra Sowa (Autorin)

Digitalisierung schlägt Demokratie? Einige wenige herrschen über die Technologien und horten die Daten. Erst programmieren und speichern, dann nachdenken oder reparieren, lautet offenbar die Devise. Die "Cyberwelt" beeinflusst unser Leben, Politik, Wirtschaft und (demokratische) Entscheidungen. Künstliche Intelligenz und Algorithmen können tatsächlich individuelle Freiheiten bedrohen, aber ebenso auch demokratiefördernd wirken, wenn es gelingt, sich erfolgreich gegen die Enteignung unserer Hardware und digitale Unmündigkeit zu wehren. Aleksandra Sowa ist Expertin für Verschlüsselungstechnologien und Buchautorin. In ihrer jüngsten Publikation erklärt sie, wo die Fallstricke liegen und wie man um sie herumkommt. Sie ist mit ihrem Thema Gast in der Politischen Runde.

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
Preis
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Dr. Aleksandra Sowa 14.5.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
Google Maps
10-0005w@118
6.00 €
Anmeldung nicht nötig
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Diktatoren als Türsteher Europas

Mit Christian Jakob (Journalist)

„Die EU arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus.“ Das schreibt der Journalist und Autor Christian Jakob in seiner neuen Publikation. Das alles geschieht im Dienste der „Migrationskontrolle“, die zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden ist. Mit Hochdruck baue man daher die Beziehungen zu den Regierungen insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent aus. “Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür milliardenschwere Militär- und Wirtschaftshilfe.“ Afrikas Grenzen werden aufgerüstet, um potenzielle Flüchtlinge im Land zu halten. Dafür gebe es Geld, so der Autor, der seine Thesen in der Politischen Runde zur Diskussion stellt.

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
Preis
Infos
Christian Jakob 12.3.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
Google Maps
10-0006w@118
6.00 €
Anmeldung nicht nötig
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Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr

Mit Andreas Speit (Autor)

Oktober 2016: Im fränkischen Georgensgmünd eröffnet ein Mann das Feuer auf ein Sondereinsatzkommando der Polizei und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze ist ein sogenannter „Reichsbürger“, Mitglied einer Bewegung, die sich nicht an die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland hält, weil diese für sie nicht existiert. Wer und wie viele sind diese „Reichsbürger“? Welche Gefahren gehen von ihnen aus. Andreas Speit ist Experte für Erscheinungsformen des Rechtsextremismus. Er geht in seiner Publikation zusammen mit zahlreichen Fachleuten diesen und anderen Fragen nach, hat die „Szene“ untersucht und spricht in der Politischen Runde über deren merkwürdiges Weltbild und die potenziellen Gefahren.

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
Preis
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Andreas Speit 9.4.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
Google Maps
10-0007w@118
6.00 €
Anmeldung nicht nötig
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"Propaganda 4.0". Rechte Populisten machen Politik

Mit Johannes Hillje (Autor)

Die Wahlniederlagen der europäischen Rechtspopulisten wie Wilders, Le Pen oder Petry lenken von einer Tatsache ab: Die Ideen der Rechtspopulisten haben sich längst in den Programmen anderer Parteien und in den öffentlichen Debatten eingenistet. "AfD & Co sind die Spitzenverdiener der Aufmerksamkeitsökonomie. Ihr Machtfaktor ist die Sprache." Das sagt der Buchautor Johannes Hillje. "Selbst maßlos anmutende Äußerungen entpuppen sich als durch und durch strategisch." Hillje analysiert diese Kommunikationsstrategie der AfD und zieht Vergleiche zu ihren Partnern aus dem neuen rechtspopulistischen Netzwerk in Europa. Er nennt dies »Propaganda 4.0«: Sie instrumentalisiere traditionelle und digitale Öffentlichkeitsstrukturen für ihre Zwecke. In der Politischen Runde spricht der Autor über "Framing" oder "Fake News" und entlarvt diese Instrumente der Rechtspopulisten, auch um mögliche Gegenstrategien zu stärken.

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
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Johannes Hillje 16.4.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
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10-0008w@118
6.00 €
Anmeldung nicht nötig
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Zeitpolitik und Stadtentwicklung

Katja Krüger (Stadträtin aus Rennes) im Gespräch

Die Stadt Rennes ist ein schnell wachsendes Regionalzentrum in der Bretagne. Nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung stehen dort auf dem Programm eines Entwicklungsplanes, der die Handschrift durchdachter kommunalpolitischer Eingriffe erkennen lässt. Und die Stadt praktiziert „Zeitpolitik“. Das heißt, sie gibt Antworten auf die Frage, wie die unterschiedlichen Bedürfnisse ihrer Einwohner zu den verschiedenen Tageszeiten unter einen Hut zu bringen sind. Dafür gibt es in Rennes das sogenannte „Zeit-Büro“. Wie hängen also Stadtplanung und Zeitpolitik zusammen? Die Ex-Wuppertalerin Katja Krüger ist von Beruf eigentlich Schauspielerin. Sie sitzt darüber hinaus im Stadtrat der französischen Großstadt. In der Politischen Runde nennt sie Beispiele, Konzepte und Strategien dortiger Stadtentwicklungsplanung. Und sie berichtet „nebenbei“ über ihren eigenen Weg in die bretonische Kommunalpolitik.

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
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Katja Krüger 7.5.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
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10-0009w@118
6.00 €
Anmeldung nicht nötig
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Döppersberg. Die Bilanz

Mit Frank Meyer (Dezernent Stadt Wuppertal)

Kaum ein anderes Großprojekt der Stadt Wuppertal hat in den letzten Jahrzehnten die Gemüter so bewegt wie "der Döppersberg". Verkehrstechnisch betrachtet "eine Operation am offenen Herzen" (so Frank Meyer, der zuständige Dezernent vor Jahren in der Politischen Runde), ein nachholender Stadtumbau an zentraler Stelle in Elberfeld. Gleichsam am "Tor zur Stadt". Das schwierige Projekt war und ist umstritten: Die Finanzierung, die Logistik, die Belastungen während der Bauphase, die Ansiedlung eines Textildiscounters an prominenter Stelle, die Frage nach der Zukunftsfähigkeit und einer künftigen Mobilität jenseits der autogerechten Innenstadt. Jetzt steht das Projekt vor dem Abschluss. Und mittendrin der verantwortliche Dezernent, dessen Amtszeit dieses Projekt geprägt hat. Grund genug für einen weiteren Besuch von Frank Meyer in der Politischen Runde: Döppersberg - Die Bilanz. Der Eintritt ist frei.

Es gilt das Prinzip "Pay what you like".

Hinweis: Für diese Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung erforderlich.

Leitung Termin     Zeit (Stadtt.) Straße R Kurs-Nr.
Preis
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Frank Meyer 4.6.18 1* Mo: 19:30-21:00 (W-Elb) Auer Schulstr. 20
Google Maps
10-0010w@118
0.00 €
Anmeldung nicht nötig
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